Als Sprecherin für Integration freue ich mich sehr über die heutigen Senatsbeschlüsse.

Gemeinsame Pressemitteilung vom 13.12.2016

„Die fachpolitischen Sprecherinnen der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen begrüßen die heutige Entscheidung des Senats, fertige Unterkünfte für Flüchtlinge schnellstmöglich zu belegen und dafür temporäre Maßnahmen zu ergreifen.

Dazu erklärt die integrationspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Karin Korte: „Ich bin froh und erleichtert, dass die neue Senatorin für Arbeit, Integration und Soziales Elke Breitenbach und der Finanzsenator Matthias Kollatz-Ahnen gemeinsam einen 1. Schritt zur Verbesserung der Situation der Flüchtlinge in den Notunterkünften gemacht haben und ihnen somit eine Perspektive geben, dass sich ihre Situation zügig positiv verändern wird.“

Die flüchtlingspolitische Sprecherin der Linksfraktion Katina Schubert ergänzt: „Wer einmal eine Turnhalle besucht hat, in der hunderte Flüchtlinge auf engstem Raum oft schon seit Monaten zusammen leben müssen, weiß, dass wir es hier mit einer untragbaren Situation zu tun haben. Das zeigen auch die sich häufenden Proteste der Menschen in den Unterkünften. Dass sich der rot-rot-grüne Senat diesem Problem in einer der ersten Handlungen annimmt, ist ein Signal für einen wirklichen Politikwechsel.“

Canan Bayram, flüchtlingspolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, erklärt: „Der rot-rot-grüne Senat leitet die richtigen Schritte ein, um die Notsituation der Geflüchteten zu beenden. Die seit über einem Jahr andauernde menschenunwürdige Unterbringung in Turnhallen hat zu einigen Härten geführt – bis hin zu Krankheiten. Es ist gut und richtig, in dieser Ausnahmesituation auch ungewöhnliche Wege zu gehen.“

 

Die Pressetexte und die einzuleitenden Schritte finden Sie auch hier:

Pressemitteilung der SPD-Fraktion Berlin vom 13.12.2016

Pressemitteilung der Senatskanzlei vom 13.12.2016

16-12-13-presse-statement

Gemeinsame Presseerklärung: Zügige Belegung fertiger Unterkünfte richtiger Schritt

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